Stadt Apolda

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Aktuelles aus Apolda

Erlass Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtschaftung

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Auf Grund der bis jetzt anhaltenden Pandemielage und der damit verbundenen Einschränkungen im Jahr 2020 und in den ersten 5 Monaten des Jahres 2021 sowie dem unbekannten Verlauf für den Rest des Jahres, erlässt die Stadt Apolda für 2021 die Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomiebetriebe. 

Damit möchte die Stadt den Betroffenen - oftmals kleinen und familiengeführten Betrieben - auch im Jahr 2021 wegen der wirtschaftlich sehr schwierigen Lage ein Stück entgegenkommen. 

Was bedeutet das? Eine Beantragung für die Inanspruchnahme von öffentlichem Grund (Sondernutzung) ist weiterhin zwingend erforderlich. Jedoch werden lediglich die gesetzlich vorgegebenen Verwaltungsgebühren erhoben. Die Gebühren zur Nutzung des öffentlichen Raumes (Sondernutzungsgebühr) wird erlassen.

Dies gilt aber nur, wenn die Sondernutzung regulär und vor dem Beginn der Nutzung des öffentlichen Raumes beantragt und genehmigt worden ist. Als Übergangsfrist, um ggf. säumigen Antragstellern noch eine Nachbeantragung zu ermöglichen, wird der 30. Juni 2021 als Stichtag festgelegt. Alle Sondernutzungen, die danach festgestellt und nicht beantragt bzw. genehmigt worden sind, unterliegen nicht der Freistellung.

Der Bürgermeister hofft, damit allen Handels- und Gastronomiebetrieben in der Stadt einen guten Neu-Start nach den äußerst schwierigen Monaten zu ermöglichen und zudem, dass auch möglichst viele Apoldaer von den Angeboten Gebrauch machen.